@Hog3004 Schau mal im Gesetzestext der StVO, dann wird man schlauer. Und ja klasse, du hast eine meiner Quellen geöffnet und den Text nicht verstanden... Die Bundeswehr dient nicht unmittelbar dazu, die öffentliche Ordnung zu bewahren (sondern dient dazu, Gafahren von außen abzuwenden), ansonsten hätten sie besondere Rechte, wie polizeiliche Rechte, oder eine Art Weisungsbefugnis gegenüber Zivilisten. Ein Soldat kann im Normalfall (also Friedenszeit, außerhalb von K-Fällen) einem Zivilisten garnichts. Aber genau diese Möglichkeiten haben die BOS (sonst könnte man die öffentliche Ordnung nicht wahren).
Edit: schau mal z. B. in den Abs. 7a vom §35. Dort sind z. B. auch Postfahrzeuge mit gewissen Sonderrechten ausgestattet Und der Part mit der Dringlichkeit ist nicht ganz richtig. Hier bist du im § 38 StVO (übrigens erwähnt auch hier der Gesetzgeber in keinster Weise den Begriff BOS), dies bezieht sich auf Wegerechte, welches strikt von Sonderrechten zu trennen ist. Sonderrechte: Das Recht gegen gewisse Vorschriften der StVO zu verstoßen, ohne jedoch die Rechte anderer Verkehrsteilnehmer einzuschränken (Vorfahrt). Zudem ist kein Kenntlichmachen der Nutzung Sondderrechte erforderlich (warum auch? Man darf ja keine Rechte Dritter einschränken). Wegerechte: eine Erweiterung der Sonderrechte, hier darf man auch die Rechte anderer Verkehrsteilnehmer einschränken und Vorfahrtsregeln missachten (Achtung: man hat eine erhöhte SSorgfaltspflicht wenns Kracht ist man trotzdem vorm Kadi). Hier ist eine Kenntlichmachung zwingend mit Blaulicht und Einsatzhorn erforderlich. Soweit erstmal zur Rechtskunde zu den §§ 35 und 38 StVO
Edit 2: Das BDBOS schreiben übrigens folgendes: "Aufgabe der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) ist der Aufbau, der Betrieb und die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit eines digitalen Sprech- und Datenfunksystems für die Polizeien von Bund und Ländern, Feuerwehren und Rettungsdiensten, Zollbehörden und Nachrichtendienste. [...]" Kein Wort von der Bundeswehr... Und warum? Keine BOS, zudem beschafft die Bundeswehr zwar auch Digitalfunk, jedoch nicht nach tetra 25-Standart (jener, den die deutschen BOS beschaffen), sondern Funken über Tetrapol (oder wollen dies). http://www.heise.de/newsticker…teme-bei-EADS-130648.html
Dort steht übrigens auch nochmal, dass die Bw kein Teil der BOS ist (Bw = äußere Sicherheit, BOS = innere Sicherheit)
@Manuel22 nciht zwingend. Die Flughafenfeuerwehr in Hannover-Langenhagen z. B. wird über die Regionalleitstelle alarmiert und funkt auch über den Kanal Florian Ronne (466).